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Liebe Revo...

Gegen den Naziaufmarsch in Dresden

Am 13. und 14. Februar fand in Dresden wieder das alljährliche „Gedenken für die Bombenopfer des Zweiten Weltkrieges“ statt. Diese ohnehin schon untragbare Tradition wird in den letzten Jahren gezielt von faschistischen Verbänden und Kameradschaften wie der JLO, JN und auch der NPD genutzt, um nationalistische und faschistische Propaganda zu verbreiten.

Dazu wird zum größtem Naziaufmarsch Europas aufgerufen, um geschlossen mit bis zu 8.000 FaschistInnen durch Dresden zu marschieren. Es dauerte auch eine ganze Weile, bis sich merklicher Widerstand formierte. Doch in diesem Jahr waren erstmals mit 10.000 DemonstrantInnen eine TeilnehmerInnenzahl erreicht, die höher war als die der Neonazis.

In diesem Jahr gab es ein relativ breites Bündnis aus großen Parteien (SPD, Grüne) und Netzwerken gegen Rechts, die einen Sternmarsch durchführten, der sich am Theaterplatz zu einer Kundgebung einfand. Dort sprach auch der SPD-Chef Franz Müntefering. Er verurteilte die Nazis aber erwähnte nicht, vor welchem politischen Hintergrund sie ihren Einfluss vergrößern: Hartz IV, deutsche Auslandseinsätze und weitere politische Projekte der SPD sind entscheidend dafür.

Dazu gab es auch eine für Dresden recht große antifaschistische Demonstration mit dem Ziel, sich der Marschroute der Nazis in den Weg zu stellen und diese zu blockieren, getreu dem Motto der Demo: „¡No pasarán!“, sie werden nicht durchkommen. Dies gelang letztlich nicht: Die Nazis konnten völlig ungehindert ihren Marsch durch die Innenstadt durchführen.

Dies ist auch in erheblichem Maße der Polizei zu verdanken, die eine militante Organisierung der Nazis zuließ (die mittels eigenen Trupps die einzelne Nebenstraßen sicherten) und die massive Repression auf die antifaschistische Demonstration richtete.

Um in einer solchen Situation effektiv den Nazis entgegenzutreten, bedarf es mehr als einen Willen zu militanten Protestformen – es bedarf ein Konzept, um die Menschen, die dem Aufruf von Linkspartei, SPD oder DGB gefolgt sind, in den Kampf mit einzubeziehen. Dazu muss die Bündnisbereitschaft von antifaschistischen Gruppen erhöht werden – schließlich geht es nicht nur um die Mobilisierung der eigenen jugendlichen Szene, sondern um die Verbindung des antifaschistischen Kampfes mit sozialen Kämpfen, etwa den Kämpfen der ArbeiterInnen bei Qimonda.

von Eugen, Revo Dresden

Gegen die NATO in Kiel

Am Samstag, den 14. März 2009, trafen sich 150 Menschen in der Kieler Innenstadt mit dem Ziel, ihren Protest auszudrücken - gegen imperialistische Politik allgemein und ganz speziell gegen die NATO. Die wird ja bekanntlich in nächster Zeit von PolitikerInnen und bürgerlichen Medien abgefeiert werden. Das 60 Jahre Imperialismus unter blauer Flagge kein Grund zum Feiern sind, werden tausende GegendemonstrantInnen deutlich machen. Um der kommenden Propaganda-Welle schon vorsorglich etwas entgegenzusetzen, organisierte ein Bündnis verschiedener linker Gruppen die Kieler Demonstration und machten mit Flugblättern auf die wirkliche Funktion der NATO aufmerksam, die uns ja immer wieder als „Freiheits-“ und „Werte-Exporteurin“ präsentiert wird. Auch durch Sprechchören machte der bunte Haufen seinen Gegenstandpunkt klar: „Menschenrechte tralala... Krieg ist für Profite da!“, schallte es durch die Straßen, während eine Abteilung der Clowns Army Jagd auf Unschuldige machte. Redebeiträge klärten auf, bezogen Stellung und vor allem der von Revo über antiimperialistischen Widerstand sorgte für viel Diskussionsstoff. Die Diskussionen, wie aktiver Widerstand aussehen kann, werden in Baden-Baden, Strasbourg und wohl darüber hinaus weitergehen. Die NATO aufzulösen, dieses Ziel wird sich wohl nicht so schnell erreichen lassen. Mördern in Uniform und Nadelstreifenanzug müssen und werden wir uns dennoch weiter unnachgiebig entgegen stellen!

von Jalava, Revo Kiel

Antiimperialismus

Bei der fünften bundesweiten Konferenz von REVOLUTION wurde neben der Frage des Klimawandels (siehe Seiten 6-7) auch die Frage von antiimperialistischem Widerstand ausführlich diskutiert. Die Konferenz verabschiedete eine lange Resolution darüber, wie RevolutionärInnen in antiimperialistische Kämpfe intervenieren sollten. Der Text ist auf unserer Website zu finden. Dort befindet sich außerdem ein Artikel über unsere Haltung zur israelischen Invasion im Gazastreifen und zum Widerstand dagegen.

Unibesetzungen

In den letzten Monaten haben Studierende in Großbritannien über 20 Universitäten besetzt, um gegen den israelischen Angriff auf Gaza zu protestieren. Auf unserer Website befindet sich ein Interview mit einer Aktivistin von der Uni Manchester. Außerdem hat die Revo-Gruppe an der FU eine Solidaritätserklärung ins Studierendenparlament eingebracht, die ebenfalls auf der Website zu lesen ist.

Wo ist dein Bericht/LeserInnenbrief?

Schick ihn einfach an: info@revolution.de.com

//REVOLUTION Nr. 34

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